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Wann ist eine Klausel zu Schönheitsreparaturen ungültig?

Zuletzt bearbeitet am

Eine Klausel zur Umsetzung von Schönheitsreparaturen ist mittlerweile in fast jedem Mietvertrag enthalten. Typische Schönheitsreparaturen sind zum Beispiel Tapezieren oder das Streichen von Innentüren. Nicht zu den Schönheitsreparaturen gehören das Abschleifen von Parkettböden oder die Erneuerung von Teppichböden.

Die Klausel zu Schönheitsreparaturen ist aber häufig unwirksam. Ist dies der Fall, müssen Sie als Mieter keinerlei Arbeiten ausführen, auch nicht beim Auszug.

Die Klausel ist unwirksam, wenn:

  • …die Klausel einen starren Fristenplan enthält, der dem Mieter vorschreibt, nach bestimmten Fristen zu renovieren, auch wenn der Zustand der Wohnung das gar nicht erfordert. 
  • …der Mieter beim Auszug verpflichtet wird, Schönheitsreparaturen durchzuführen, ohne das es dabei auf die Notwendigkeit dieser Maßnahmen ankommt. 
  • …die Wohnung unrenoviert bezogen wurde, muss sie auch am Ende der Mietzeit nicht vom Mieter renoviert werden.
  • …der Mietvertrag grundsätzlich vor Auszug eine Endrenovierung vorsieht.
  • …die Klausel eine Farbvorgabe enthält. Während der Mietzeit bestimmt alleinig der Mieter über die Wandfarbe. Beim Auszug muss die Wohnung dann allerdings wieder in einer neutralen Farbe gestrichen werden.
  • …eine Quotenklausel enthalten ist. Darunter versteht man, dass eine Renovierung nach X Jahren vorgesehen ist und der Mieter diese auch dann anteilig zu tragen hat, wenn er vorher auszieht.
  • …die Klausel die Durchführung der Schönheitsreparatur durch einen Fachhandwerker vorsieht. Der Mieter darf diese auch in Eigenregie durchführen. 

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